Feb 182012
 

Der Bundespräsident hat drei Aufgaben. Erstens das Prüfen und unterzeichnen von Gesetzen, Urkunden und Verträgen im Namen der Bundesrepublik. Das kann jeder, der einen kompetenten Stab hat und jemanden, der ihm den Stift anreicht.

Zweitens vertritt der Bundespräsident Deutschland im Ausland und sollte dort deutsche Normen und Werte ausstrahlen. Christian Wulff hat die Normen und Werte eines Teiles der politischen Kaste und der modernen Wirtschaft perfekt ausgestrahlt, aber dabei sind Qualitäten, für die Deutschland früher bewundert wurde, leider unter den Tisch gefallen.

Drittens sollte er im Inland über den Parteien stehen und eine Identifikationsfigur für alle Deutschen sein. Dazu ist Ruhe, Würde, Behutsamkeit und Integrität nötig. Christian Wulff hat hier versagt und die Bevölkerung in zwei Lager gespalten: die, die es auch so halten und froh sind, dass der höchste Mann es ihnen vormacht, und die, die das alles verwerflich, würdelos und unappetitlich finden.

Der Bundespräsident muss mindestens vierzig Jahre alt sein. Wer vierzig Jahre lang verwickelt war in die Strukturen und Machtspiele unserer Gesellschaft, hat sich wahrscheinlich die Eigenschaften längst abgewöhnt, die ein gutes Staatsoberhaupt haben sollte. Besonders ungeeignet sind Kandidaten, die in der heutigen Parteienlandschaft Karriere als Politiker gemacht haben. Wenn in Theodor Heuss‘ Zeiten die verschiedenen Parteien noch bestimmte Normen und Werte vertraten, bringen die Parteibürokratien nun Politiker hervor, denen es viel mehr um Macht als um die jeweilige Sache geht. Wer in dieser Landschaft Spitzenfunktionen erreichen will, benötigt nicht so sehr Weisheit, inhaltliche Autorität und Integrität als vielmehr starke Ellenbogen. Ein angeborener Mangel an Scham und Respekt ist hilfreich, ethische Werte sind eher hinderlich.

Es ist also sehr unwahrscheinlich, dass jemand, der sich in der Parteipolitik emporgearbeitet hat, ein guter Bundespräsident wird. Er wurde zu Beginn schon auf andere Eigenschaften selektiert und hat ein Leben lang das Gegenteil von dem gelernt, was ein Staatsoberhaupt können sollte. Der Präsident darf kein Parteipolitiker sein. Im Grundgesetzt steht darum auch nicht, dass er aus einer Partei hervorgeht und dass Kandidaten von den Parteien vorgeschlagen werden.

Leider haben wir das vergessen. Man achte auf den derzeitigen Sprachgebrauch! Das Staatsoberhaupt wird als Politiker bezeichnet, als solcher gesehen, und man spekuliert offen, dass ein Mitglied des heutigen Kabinetts der nächste Präsident wird. Der Aufschrei, der durch die Gesellschaft gehen müsste, bleibt aus. Die Kanzlerin ernennt keine Findungskommission von weisen Männern und Frauen, sondern kungelt wie gewohnt. So wird man im besten Fall einen bei Antritt schon beschädigten Kompromisskandidaten finden, im schlechtesten Fall jemanden, der total ungeeignet ist. Bei diesem einzigartigen Amt muss man aber nach Perfektion streben. Notlösungen, Kompromisskandidaten und Mauscheleien schaden dem Ansehen Deutschlands und geben das falsche Signal. Dann sollte man das Amt besser ganz abschaffen. Nach den Erfahrungen mit Wulff wird das auch immer öfter verlangt.

Leider steht im Grundgesetz nicht, wie man einen perfekten Präsidenten findet. Aber wir können es uns überlegen, wenn wir bereit sind, Vorurteile und Gewohnheiten fahren zu lassen. Der Präsident muss über den Parteien stehen, nicht mit der Wirtschaft verklüngelt sein und mit allen Machtblöcken respektvoll reden können. Er darf keine belastete Vergangenheit haben. Das erreicht man am besten, indem der künftige Bundespräsident von Kindheit an von Parteien und Machtblöcken ferngehalten und sorgfältig auf dieses schwere Amt vorbereitet wird.

Nun sollte die Zahl der Ausbildungsplätze für einen Beruf der Zahl der Berufsstellen entsprechen, und die Bundesrepublik hat nur eine einzige Präsidentenstelle zu vergeben. Man kann sich vorstellen, welchen Streit um die wenigen Ausbildungsplätze zum Staatsoberhaupt es geben würde und was ehrgeizige Eltern ihren Kindern antun würden, um sie zu dieser Ausbildung zu zwingen. Das betreffende Kind würde seine Karriere schon mit einem falschen Start beginnen. Also führt nichts darum herum, ein Kind nach objektiven Regeln anzuweisen, ohne dass seine Eltern oder sonst jemand darauf Einfluss haben.

In Tibet sucht eine dazu ausgebildete Kommission auf Grund gewisser Zeichen einen kleinen Jungen aus einer unbekannten Familie und steckt ihn in ein Kloster, wo er auf sein Amt vorbereitet wird. In Europa kennt man dagegen das System der Erbfolge. Das hat den Vorteil, dass so ein Kind nicht aus seiner Familie entfernt zu werden braucht, weil die ganze Familie seit Generationen mit nichts anderem beschäftigt ist, als nächste Staatsoberhäupter auf ihre Aufgabe vorzubereiten.

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